Erklärung der SDAJ zu den 15. Weltfestspielen
Algier, den 16. August 2001
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend hat mit 37 Mitgliedern
an den 15. Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Algerien teilgenommen.
Die SDAJ ist seit ihrer Gründung 1968 als Mitglied des Weltbundes der
Demokratischen Jugend (WBDJ) auf das engste mit der Geschichte der Weltfestspiele
verbunden. Nicht zuletzt, weil das erste Festival 1947 in Prag eine direkte
Antwort auf den deutschen Faschismus war. „Nie wieder Faschismus, nie wieder
Krieg“ war und bleibt die Losung der Weltfestspielbewegung.
Bei allen Schwierigkeiten und Differenzen vor allem mit dem
Nationalen Vorbereitungskomitee des Gastgeberlandes Algerien sagen wir am
Ende: Unsere Entscheidung, nach Algerien zu fliegen und bis zum Ende am
Festival teilzunehmen, war richtig.
Das gesamte Festival stand im Spannungsfeld der Interessen
der über 140 angereisten Delegationen auf der einen Seite und der algerischen
Regierung auf der anderen Seite. Die über 7000 Delegierten waren gekommen,
um das Festival im Sinne der Tradition der Weltfestspiele als ein politisches
Festival und Diskussionsforum der fortschrittlichen Jugend der Welt zu gestalten.
Die algerische Regierung wollte das Festival nutzen, um sich vor allem
im wirtschaftlichen Interesse weiter zu öffnen und Stabilität
zu suggerieren.
Beide Seiten haben ihre Interessen am Ende durchgesetzt.
Es steht außer Zweifel, daß die Delegierten das 15. Festival
genutzt haben, um Positionen auszutauschen und weiter zu entwickeln. Sie
haben konkrete Projekte beschlossen und vielen unterdrückten Völkern
dieser Erde ihre Solidarität bezeugt. Und sie sind näher aneinandergerückt
und gestärkt aus dem Festival hervorgegangen. Die algerische Presse
hat diese Inhalte allerdings nicht nach außen transportiert. In der
algerischen Öffentlichkeit spielten die Inhalte des Festivals keine
Rolle und das Festival wurde vor allem als kulturelles und staatstragendes
Festival präsentiert.
Daß die algerische Regierung ihr Ziel durchsetzen konnte
und wir quasi keine Einflußmöglichkeit hatten, tut politisch
weh. Wir als SDAJ haben diese Frage in der Vorbereitung des Festivals unterschätzt.
Die SDAJ hatte bereits vor den Weltfestspielen in einer ersten
Erklärung, die sich mit den Jugendlichen in der Kabylei und ihren Forderungen
solidarisierte, festgestellt, daß für uns das Festival, als das
Handeln und Diskutieren der Delegierten der 15. Weltfestspiele der Jugend
und Studenten, im Vordergrund steht. Unser Kriterium für den Erfolg
des Festivals ist: Was hat die fortschrittliche Jugend der Welt und was hat
die SDAJ als Teil von ihr auf den Weltfestspielen gemacht und durchgesetzt?
Das geplante politische Programm der Weltfestspiele wurde
durchgeführt. Alle zentralen Foren zum Beispiel zu den Themen „Frieden
und Sicherheit“, „Demokratie und Menschenrechte“ und „Rechte der Jugend
und Studenten“ wurden mit spannenden Diskussionen durchgeführt – auch
wenn sie teilweise bewußt von den Gastgebern verzögert oder blockiert
wurden. Ebenso fand das antiimperialistische Tribunal als einer der Höhepunkte
statt. Die Festivalteilnehmer organisierten zahlreiche Solidaritätstreffen,
zum Beispiel mit Palästina, mit dem kurdischen Volk oder der FARC-EP
in Kolumbien.
Wir, die SDAJ, waren mit einer klaren politischen Zielstellung
zu den 15. Weltfestspielen der Jugend und Studenten gefahren und haben diese
im Großen umgesetzt.
Wir haben die Jugend der Welt über die politische Situation
in der BRD und über unsere Kämpfe informiert. Wir haben dazu
zu unseren Schwerpunkten Antimilitarismus, SchülerInnenpolitik, Arbeiterjugendpolitik
und Antifaschismus in den zentralen Diskussionsforen, auf dem antiimperialistischen
Tribunal und in Diskussionsforen im Europäischen Klub Beiträge
gehalten.
Wir haben die Kontakte zu den kommunistischen Jugendorganisationen in
Europa verteift und Schritte für konkrete gemeinsame Projekte
eingeleitet. So haben wir Partner für ein neues Solidaritätsprojekt
mit dem sozialistischen Kuba gefunden. Wir haben Partner gefunden,
um eine Kampagne europäischer Jugendverbände gegen den Aufbau
einer europäischen Interventionsarmee ins Leben zu rufen. Wir haben
unsere europäischen Schwesterorganisationen zu einem gemeinsamen
Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin 2002 eingeladen.
Und wir haben an einem multinationalen Treffen kommunistischer Jugendverbände
aus Europa teilgenommen, um über unsere Positionen und Teilnahme
an der Anti-Globalisierungs-Bewegung zu beraten.
Wir haben Kontakte zu weiteren kommunistischen Jugendverbänden – so
zu der Kommunistischen Jugend der USA, Venezuelas, der FARC-EP, der
Ukraine, Nord-Koreas, der Westsahara und Palästinas – hergestellt bzw.
vertieft und uns über ihre Situartion und ihre Kämpfe informiert.
Eine positive Rolle haben wir zudem gegenüber unseren Genossen von
GUSIR, dem Dachverband irakischer Studentenorganisationen, die in Opposition
zum irakischen Regime stehen, gespielt. Wir haben uns vor den Weltfestspielen
dafür eingesetzt, daß unsere Genossen mitfliegen können
und Visa bekommen. Zwar ist uns nicht gelungen, ihnen neben den staatstreuen
Irakern den Status eines Nationalen Vorbereitungskomitees zu erkämpfen.
Nach unseren Möglichkeiten haben wir aber gemeinsam mit anderen
europäischen Delegationen versucht, ihnen als Mitglieder unserer
Delegationen eine Stimme zu geben. Als es zu Beginn des Festivals in einem
zentralen Forum zum Eklat kam – Staatsiraker hatten ein Mitglied von
GUSIR am Reden gehindert, diesen und weitere Mitglieder von GUSIR, der SDAJ und
andere europäische Teilnehmer des Festivals geschlagen – hat die SDAJ
schnell mit einer Erklärung reagiert. Wir forderten den Ausschluß
der irakischen Delegation, die Verurteilung dieses aggressiven Aktes und eine
formelle Sicherheitsgarantie für alle Teilnehmer des Festivals vom Internationalen
Organisationskomitee (IOC). Das IOC kam nur den beiden letzten Forderungen
von uns nach. Der Ausschluß der irakischen Delegation wurde vom algerischen
Nationalen Vorbereitungskomitee blockiert. Dennoch hat das IOC eine eindeutige
und politisch wichtige Stellungnahme abgegeben und unsere Erklärung
hat bewirkt, daß sich alle Delegationen mit der Problematik auseinandergesetzt
haben und sich sehr viele mit unseren irakischen Genossen solidarisiert haben.
Zusammenfassend stellen wir fest, daß es uns gelungen ist, gemeinsam
mit anderen Delegierten den Charakter der Weltfestspiele als politisches Festival
der fortschrittlichen Kräfte der Welt durchzusetzen. Davon zeugt nicht
zuletzt die deutliche Abschlußerklärung der 15. Weltfestspiele
der Jugend und Studenten. Die SDAJ ist gestärkt und mit neuen Aufgaben
aus diesem Festival herausgegangen und hat insgesamt eine positive Rolle gespielt.
Wir müssen aber auch feststellen, daß es der algerischen Regierung
gelungen ist, das Festival für ihre Interessen zu nutzen. Dazu gehört
auch, daß es uns nicht möglich war, den Jugendlichen in der Kabylei,
deren Proteste während des Festivals ebenso anhielten wie die staatliche
Repression, erneut unsere Solidarität zu bekunden. Mit der Entscheidung,
als SDAJ nicht an der Abschlußkundgebung teilzunehmen, bei der erneut
Präsident Bouteflika sprach und so der Abschluß zur Regierungsveranstaltung
umfunktioniert wurde, konnten wir einen kleinen Punkt des Protestes setzen.
Unserer Meinung nach dürfen die Weltfestspiele der Jugend und Studenten
kein zweites Mal in solch eklatanter Weise für Regierungszwecke mißbraucht
werden. Wir haben uns vorgenommen,
- den Jugendlichen der Kabylei erneut unsere Solidarität
zu bezeugen,
- mit einer Erklärung nach den Weltfestspielen an die
algerische Regierung unseren Protest über die versuchte Vereinnahmung
der Weltfestspiele zum Ausdruck zu bringen,
- möglichst schnell mit den europäischen Jugendverbänden
in Auswertung der Weltfeststspiele in die Diskussion zu treten,
- mit aller Kraft und Intensität die 16. Weltfestspiele
gemeinsam mit unseren Schwesterorganisationen vorzubereiten,
- möglichst schnell mit der Umsetzung unserer in Algerien
beschlossenen Vorhaben - der Planung des neuen Solidaritätsprojektes
mit Kuba und der Antimilitarismus-Kampagne - zu beginnen
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